Wir über uns  

Satzung des Caritasverbands für die Diözese Eichstätt e.V.
(Stand: 23.03.1999)


§ 1 Name, Rechtsstellung, Sitz und Geschäftsjahr des Verbandes
§ 2 Gemeinnützigkeit
§ 3 Aufgaben des Verbandes
§ 4 Wahrnehmung der Geschäfte des Verbandes
§ 5 Mitglieder des Verbandes
§ 6 Aufnahme, Austritt und Ausschluss von Mitgliedern
§ 7 Organe des Verbandes
§ 8 Der Vorstand
§ 9 Gesetzliche Vertretung
§ 10 Sitzungen des Vorstandes
§ 11 Diözesan-Caritasrat
§ 12 Aufgaben des Diözesan-Caritasrates
§ 13 Sitzungen des Diözesan-Caritasrates
§ 14 Vertreterversammlung  
§ 15 Sitzungen der Vertreterversammlung
§ 16 Rechnungsprüfung
§ 17 Satzungsänderungen
§ 18 Auflösung des Verbandes  
§ 19 Schlussvorschriften

§ 1 Name, Rechtsstellung, Sitz und Geschäftsjahr des Verbandes 

(1) Der Verein führt die Bezeichnung "Caritasverband für die Diözese Eichstätt e.V." (DiCV).
Er wurde am 3. September 1918 gegründet. Er ist in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Ingolstadt eingetragen.
(2) Er ist die institutionelle Zusammenfassung und Vertretung der katholischen Caritas in der Diözese Eichstätt. Er ist vom Bischof anerkannt und steht unter seiner Aufsicht.
(3) Er ist Verband der freien Wohlfahrtspflege, korporatives Mitglied des Deutschen Caritasverbandes und des Deutschen Caritasverbandes - Landesverband Bayern e.V.
(4) Der Sitz des Verbandes ist Eichstätt.
(5) Das Geschäftsjahr des Verbandes ist das Kalenderjahr.

§ 2 Gemeinnützigkeit

Der Verband dient ausschließlich und unmittelbar gemeinnützigen und mildtätigen Zwecken im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Er ist selbstlos tätig und verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Verbandes dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Keine Person darf durch Ausgaben, die den Zwecken des Verbandes fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 3 Aufgaben des Verbandes

(1) Der Verband widmet sich allen Aufgaben sozialer und caritativer Hilfe als einer Lebens- und Wesensäußerung der katholischen Kirche.
(2) Er soll insbesondere
1. die Werke der Caritas planmäßig fördern und das Zusammenwirken aller auf dem
Gebiete der Caritas tätigen Personen und Einrichtungen herbeiführen;
2. zur Entwicklung und Förderung der sozialen und caritativen Facharbeit und ihrer
Methoden beitragen sowie die Caritasarbeit im Bereich der Pfarreien unterstützen;
3. Ausbildung, Fortbildung und Schulung von Mitarbeitern der sozialen und caritativen
Hilfe wahrnehmen oder vermitteln und durch Veröffentlichungen die Arbeit unterstützen;
4. die Bereitschaft für sozial-caritative Berufe wecken und die ehrenamtliche Mitarbeit
anregen und fördern;
5. Entwicklungen auf dem Gebiete der Wohlfahrtspflege aufgreifen, anregen und
beeinflussen;
6. die Öffentlichkeit informieren;
7. die Interessen der Caritas regional und überregional vertreten;
8. Aktionen und Werke von diözesaner und überregionaler Bedeutung im Zusammenwirken mit dem Deutschen Caritasverband Freiburg und dem Deutschen Caritasverband - Landesverband Bayern e.V. - den angeschlossenen Fachverbänden und Vereinigungen, insbesondere bei Katastrophen und Notständen, durchführen.
(3) Der Verband kann caritative und soziale Einrichtungen in eigener Verantwortung führen.

§ 4 Wahrnehmung der Geschäfte des Verbandes

(1) Der Verband unterhält an seinem Sitz eine Geschäftsstelle zur Wahrnehmung der Geschäfte des Verbandes sowie der angeschlossenen Fachverbände, Vereinigungen und
Arbeitsgemeinschaften, soweit diese nicht eigene Geschäftsstellen unterhalten.
(2) Der Verband unterhält Caritas-Kreisstellen.

§ 5 Mitglieder des Verbandes

(1) Der Verband hat persönliche und korporative Mitglieder. Die diözesanen katholischen caritativen Fachverbände und Vereinigungen sind dem Verband angeschlossen.
(2) Persönliches Mitglied kann sein, wer an der Erfüllung des Auftrages der Caritas der katholischen Kirche mitwirkt durch einen materiellen Beitrag, ehrenamtliche Tätigkeit oder ideelle Förderung.
(3) Korporative Mitglieder können Träger von Einrichtungen und Diensten, Stiftungen, Vereine, Genossenschaften und Gemeinschaften sein, die nach ihren satzungsgemäßen Zwecken Caritasaufgaben wahrnehmen oder den Caritasverband durch Beiträge fördern.
(4) Alle Mitglieder der caritativen Vereinigungen in den Pfarreien und Dekanaten sowie in den angeschlossenen Fachverbänden sind zugleich Mitglieder des Caritasverbandes für die Diözese Eichstätt, sofern ihre Satzungen entsprechende Regelungen vorsehen.
(5) Der Verband erhebt Mitgliedsbeiträge. Die Regelung des Beitrages obliegt der Vertreterversammlung (§ 14 Absatz 2 Buchstabe e). Die angeschlossenen Fachverbände und Vereinigungen regeln die Beitragspflicht ihrer Mitglieder selbständig.

§ 6 Aufnahme, Austritt und Ausschluss von Mitgliedern

(1) Über die Aufnahme von Mitgliedern entscheidet der Vorstand. Der Aufnahmeantrag ist schriftlich zu stellen. Die Aufnahme kann ohne Angabe von Gründen abgelehnt werden.
(2) Die Mitgliedschaft endet
a) durch schriftliche Austrittserklärung gegenüber dem Vorstand;
b) mit dem Tode eines Mitgliedes;
c) mit der Auflösung eines korporativen Mitgliedes;
d) durch Ausschluss eines Mitgliedes durch den Vorstand wegen eines den Zweck oder
das Ansehen des Verbandes schädigenden Verhaltens.

§ 7 Organe des Verbandes

Organe des Verbandes sind:
1. der Vorstand,
2. der Diözesan-Caritasrat,
3. die Vertreterversammlung.

§ 8 Der Vorstand

(1) Der Vorstand setzt sich zusammen aus
a) dem Vorsitzenden,
b) dem stellvertretenden Vorsitzenden,
c) fünf weiteren Mitgliedern.
Der Diözesan-Caritasdirektor ist kraft seines Amtes stellvertretender Vorsitzender des
Verbandes.
(2) Der Vorsitzende und der Diözesancaritasdirektor werden vom Bischof bestellt. Die weiteren Mitglieder werden vom Diözesan-Caritasrat gewählt. Haupt- und nebenberufliche Mitarbeiter des DiCV können nicht Mitglieder des Vorstandes sein.
Die Amtsdauer der Vorstandsmitglieder nach Absatz 1 Buchst. a) und c) beträgt vier Jahre. Wiederbestellung und Wiederwahl sind zulässig.
Nach Ablauf der Amtszeit führt der bisherige Vorstand die Geschäfte bis zur Konstituierung des neuen Vorstandes.
(3) Dem Vorstand obliegt die Geschäftsführung des DiCV. Dabei hat er die Beschlüsse der Organe des Verbandes durchzuführen und ihre Empfehlungen zu beachten.
Insbesondere obliegt dem Vorstand
a) die Vorlage der Bilanz und Haushaltsrechnung;
b) der Erlass einer Geschäftsordnung für den Vorstand,
c) die Entscheidung über wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten von besonderer Bedeutung;
d) die Beschlussfassung über den Stellenplan;
e) die Einstellung, Eingruppierung und Entlassung von Mitarbeitern nach Maßgabe der
Geschäftsordnung des Vorstandes;
f) die Beschlussfassung über Erwerb, Belastung und Veräußerung von Grundstücken
und von Rechten an Grundstücken;
g) die Beschlussfassung über Bürgschaften, Aufnahme und Gewährung von Darlehen
sowie über Planung und Durchführung von Bauvorhaben.

§ 9 Gesetzliche Vertretung

Der Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende sind Vorstand gemäß § 26 Absatz 1 BGB. Jeder ist allein zur Vertretung des Vereins berechtigt.

§ 10 Sitzungen des Vorstandes

(1) Der Vorstand tritt auf Einladung des Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung des stellvertretenden Vorsitzenden, zusammen. Auf Antrag eines Vorstandsmitgliedes ist der Vorstand einzuberufen. Die Einladung erfolgt in der Regel schriftlich unter Angabe der Tagesordnung mindestens eine Woche vor der Sitzung.
(2) Die Sitzungen leitet der Vorsitzende, im Falle seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende.
(3) Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende, bei seiner Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende, und drei weitere Mitglieder anwesend sind.
(4) Entscheidungen werden mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Vorstandsmitglieder getroffen; Stimmenthaltung ist nicht zulässig; bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt.
(5) Über die Beschlüsse des Vorstandes ist eine Niederschrift zu fertigen, die vom Leiter der Sitzung zu unterzeichnen ist.

§ 11 Diözesan-Caritasrat

(1) Der Diözesan-Caritasrat setzt sich zusammen aus
a) den Mitgliedern des Vorstandes;
b) je einer Vertreterin der Schwestern vom Göttlichen Erlöser, Provinzmutterhaus Neumarkt, und der Schwestern von der Schmerzhaften Mutter, Provinzmutterhaus Kloster Marienburg, Abenberg;
c) je einem Vertreter der dem DiCV angeschlossenen Fachverbände;
d) sechs weiteren Mitgliedern, die von der Vertreterversammlung gewählt werden.
Haupt- und nebenberufliche Mitarbeiter des DiCV können nicht gewählt werden.
(2) Der Vorstand beruft bis zu sechs Personen als beratende Mitglieder (ohne Stimmrecht) in den Diözesan-Caritasrat, davon einen Vertreter der Caritas-Kreisstellen, einen Vertreter der Fachberatungsstellen, einen Vertreter der eigenen Altenheime, einen Vertreter der übrigen eigenen Einrichtungen, einen Vertreter der zentralen Geschäftsstelle.
(3) Die Amtszeit der gewählten und berufenen Mitglieder des Diözesan-Caritasrates beträgt vier Jahre; Wiederwahl und Wiederberufung sind zulässig.

§ 12 Aufgaben des Diözesan-Caritasrates

(1) Der Diözesan-Caritasrat hat folgende Aufgaben:
a) Wahl der Vorstandsmitglieder;
b) Entgegennahme des Geschäftsberichtes;
c) Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung (Bilanz und Haushaltsrechnung);
d) Entlastung des Vorstandes;
e) Beratung des Vorstandes in grundsätzlichen Angelegenheiten.
(2) Der Caritasrat gibt sich eine Geschäftsordnung, in der auch festzulegen ist, dass die
Mitglieder des Vorstandes in Angelegenheiten, die sie persönlich oder ihre Amtsführung betreffen, nicht stimmberechtigt sind.

§ 13 Sitzungen des Diözesan-Caritasrates

(1) Der Diözesan-Caritasrat tagt wenigstens einmal im Jahr. Auf Antrag von mindestens einem Drittel seiner stimmberechtigten Mitglieder ist eine Sitzung einzuberufen.
(2) Der Diözesan-Caritasrat wird vom Vorsitzenden des Vorstandes, im Falle seiner Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden einberufen.
(3) Die Ladungsfrist beträgt zwei Wochen. Die Ladung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung.
(4) Der Diözesan-Caritasrat ist beschlussfähig, wenn nach ordnungsgemäßer Ladung mindestens zwei Drittel seiner stimmberechtigten Mitglieder anwesend sind.

§ 14 Vertreterversammlung

(1) Die Vertreterversammlung setzt sich zusammen aus
a) den stimmberechtigten Mitgliedern des Diözesan-Caritasrates;
b) den Dekanen des Bistums oder den von ihnen beauftragten geistlichen Vertretern;
c) einem Vertreter für je angefangene 1 000 Mitglieder (§ 5 Abs. 1 Satz 1) eines jeden
Dekanates, mindestens jedoch vier Vertreter pro Dekanat;
d) den Leitern der Caritas-Kreisstellen;
e) je einem Vertreter der auf Diözesanebene gebildeten Arbeitsgemeinschaften für sozial und caritative Einrichtungen;
f) bis zu 10 Vertretern der Einrichtungen und Dienststellen des Diözesan-Caritasverbandes.

Der Vorstand erlässt im Benehmen mit dem Diözesan-Caritasrat die Vorschriften für Wahl/Bestellung der Mitglieder nach Abs. 1 Buchst. c), e) und f).

(2) Der Vertreterversammlung obliegt
a) die Entgegennahme und Beratung des Tätigkeitsberichtes des Vorstandes;
b) die Beratung über Grundfragen der Caritas;
c) die Wahl der Mitglieder des Diözesan-Caritasrates § 11 Abs. 1 Buchst. d);
d) die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlung des Deutschen Caritasverbandes;
e) die Festsetzung der Mitgliedsbeiträge;
f) die Entscheidung über Satzungsänderungen und die Auflösung des Verbandes;
g) die Beschlussfassung über eine Geschäftsordnung.

§ 15 Sitzungen der Vertreterversammlung

(1) Die Vertreterversammlung findet alle zwei Jahre statt.
Eine außerordentliche Vertreterversammlung ist einzuberufen, wenn es der Vorstand oder mindestens ein Viertel der Mitglieder der Vertreterversammlung verlangen.
(2) Die Ladung erfolgt schriftlich unter Angabe der Tagesordnung durch den Vorsitzenden des Vorstandes, im Falle seiner Verhinderung durch seinen Stellvertreter.
(3) Die Ladungsfrist beträgt vier Wochen.
(4) Anträge zur Tagesordnung sind schriftlich mindestens zwei Wochen vor der Sitzung beim Vorstand einzureichen. Er legt die Tagesordnung fest und veranlasst, dass diese Tagesordnung den Mitgliedern der Vertreterversammlung spätestens eine Woche vor dem Sitzungstermin zugeht.
(5) Eine Ergänzung der Tagesordnung bedarf der Zustimmung von zwei Drittel der anwesenden Mitglieder der Vertreterversammlung.
(6) Die Vertreterversammlung ist unbeschadet abweichender Regelungen in dieser Satzung ohne Rücksicht auf die Zahl der anwesenden Mitglieder beschlussfähig und fasst ihre
Beschlüsse mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Stimmenthaltung ist zulässig.
(7) Über Satzungsänderungen und über die Auflösung des Verbandes kann die Vertreterversammlung nur entscheiden, wenn nach ordnungsgemäßer Ladung mindestens 50 Mitglieder anwesend sind.

§ 16 Rechnungsprüfung

(1) Die Jahresrechnung des Diözesan-Caritasverbandes ist von einem Wirtschaftsprüfer zu prüfen. Der Wirtschaftsprüfer wird vom Vorstand bestellt.
(2) Der Vorstand hat die geprüfte Bilanz und die Haushaltsrechnung dem Bischof und dem Diözesan-Caritasrat bis zum 31. Oktober des folgenden Jahres vorzulegen.

§ 17 Satzungsänderungen

Änderungen der Satzung können nur mit einer Mehrheit von drei Viertel der anwesenden Mitglieder der Vertreterversammlung beschlossen werden. Die Beschlüsse bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Zustimmung des Bischofs.

§ 18 Auflösung des Verbandes

Über die Auflösung des Verbandes entscheidet die Vertreterversammlung mit Dreiviertelmehrheit der Stimmen der anwesenden Mitglieder. Der Beschluss bedarf zur Rechtswirksamkeit der Zustimmung des Bischofs. Das Verbandsvermögen fällt bei Auflösung der Diözese Eichstätt zu. Es ist unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige und mildtätige Zwecke im Sinne des Verbandes zu verwenden.

§ 19 Schlussvorschriften

(1) Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung im Pastoralblatt der Diözese Eichstätt in Kraft.
(2) Die Satzung des Caritasverbandes für die Diözese Eichstätt e.V. vom 20. Dezember 1968 tritt gleichzeitig außer Kraft.
(3) Der Vorstand und der Diözesanausschuss bleiben im Amt, bis die nach dieser Satzung vorgesehenen Organe gebildet sind. Der neue Vorstand und der Diözesan-Caritasrat sollen spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten dieser Satzung konstituiert sein.


Diese Neufassung der Satzung wurde am 20. Januar 1989 von der Vertreterversammlung des Caritasverbandes für die Diözese Eichstätt e.V. beschlossen, am 17. März 1989 vom Hochwürdigsten Herrn Bischof Dr. Karl Braun genehmigt und am 9. Mai 1989 unter der Nr. 268 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Ingolstadt eingetragen.

Die Neufassung von § 14 (1) wurde am 13.11.1998 von der Vertreterversammlung des Caritasverbandes für die Diözese Eichstätt e.V. beschlossen, am 08.12.1998 von H.H. Bischof Dr. Walter Mixa genehmigt und am 23.03.1999 in das Vereinsregister beim Amtsgericht Ingolstadt eingetragen.